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   VK Bund, 19.01.2015 - VK 1-114/14   

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https://dejure.org/2015,44373
VK Bund, 19.01.2015 - VK 1-114/14 (https://dejure.org/2015,44373)
VK Bund, Entscheidung vom 19.01.2015 - VK 1-114/14 (https://dejure.org/2015,44373)
VK Bund, Entscheidung vom 19. Januar 2015 - VK 1-114/14 (https://dejure.org/2015,44373)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Bundeskartellamt PDF

    Nachprüfungsverfahren: Abschluss von Rabattvereinbarungen - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zuschlagslimitierung muss durch objektive Gründe gerechtfertigt sein!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Düsseldorf, 07.12.2011 - Verg 99/11

    Zurückweisung eines Antrags auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung im

    Auszug aus VK Bund, 19.01.2015 - VK 1-114/14
    Eine Zuschlagslimitierung ist jedoch vergaberechtlich anzuerkennen, wenn der öffentliche Auftraggeber objektive, zutreffende und nachvollziehbare Gründe hat, die seine Vorgehensweise rechtfertigen (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 17. Januar 2013, VII-Verg 35/12; vom 14. November 2012, VII-Verg 28/12; vom 7. November 2012, VII-Verg 24/12 und vom 7. Dezember 2011, VII-Verg 99/11).

    Auch aus diesem Grund ist vorliegend die Zuschlagslimitierung, die bewirkt, dass jedenfalls zwei pharmazeutische Unternehmer Rabattverträge abschließen können, gerechtfertigt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Dezember 2011, aaO.).

  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens

    Auszug aus VK Bund, 19.01.2015 - VK 1-114/14
    Die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten durch die Ag war notwendig, da das Nachprüfungsverfahren umfangreiche Sach- und Rechtsfragen aufgeworfen hat, die die Beauftragung eines Verfahrensbevollmächtigten als sachgerecht erscheinen lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06).
  • OLG Düsseldorf, 27.06.2012 - Verg 7/12

    Zulässigkeit des Ausschlusses von Einwegspritzen mit feststehender Kanüle in der

    Auszug aus VK Bund, 19.01.2015 - VK 1-114/14
    Diese Vorgehensweise ist deshalb vergaberechtskonform, weil die je Los zu liefernden Arzneimittel nicht untereinander austauschbar sind (vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Juni 2012, VII-Verg 7/12).
  • OLG Düsseldorf, 17.01.2013 - Verg 35/12

    Anforderungen an die Ausschreibung qualitätsorientierter Reinigungsarbeiten

    Auszug aus VK Bund, 19.01.2015 - VK 1-114/14
    Eine Zuschlagslimitierung ist jedoch vergaberechtlich anzuerkennen, wenn der öffentliche Auftraggeber objektive, zutreffende und nachvollziehbare Gründe hat, die seine Vorgehensweise rechtfertigen (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 17. Januar 2013, VII-Verg 35/12; vom 14. November 2012, VII-Verg 28/12; vom 7. November 2012, VII-Verg 24/12 und vom 7. Dezember 2011, VII-Verg 99/11).
  • OLG Düsseldorf, 07.11.2012 - Verg 24/12

    Zulässigkeit der Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen mit

    Auszug aus VK Bund, 19.01.2015 - VK 1-114/14
    Eine Zuschlagslimitierung ist jedoch vergaberechtlich anzuerkennen, wenn der öffentliche Auftraggeber objektive, zutreffende und nachvollziehbare Gründe hat, die seine Vorgehensweise rechtfertigen (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 17. Januar 2013, VII-Verg 35/12; vom 14. November 2012, VII-Verg 28/12; vom 7. November 2012, VII-Verg 24/12 und vom 7. Dezember 2011, VII-Verg 99/11).
  • OLG Düsseldorf, 14.11.2012 - Verg 28/12

    Vergaberechtliche Zulässigkeit einer Loslimitierung bei derAusschreibung von

    Auszug aus VK Bund, 19.01.2015 - VK 1-114/14
    Eine Zuschlagslimitierung ist jedoch vergaberechtlich anzuerkennen, wenn der öffentliche Auftraggeber objektive, zutreffende und nachvollziehbare Gründe hat, die seine Vorgehensweise rechtfertigen (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 17. Januar 2013, VII-Verg 35/12; vom 14. November 2012, VII-Verg 28/12; vom 7. November 2012, VII-Verg 24/12 und vom 7. Dezember 2011, VII-Verg 99/11).
  • VK Bund, 12.07.2016 - VK 2-49/16

    Kalkulationsvorgaben des Auftraggebers bei Hilfsmittelausschreibung im

    Vielmehr liegt es im von den Vergabenachprüfungsinstanzen nur eingeschränkt überprüfbaren Bestimmungsrecht eines öffentlichen Auftraggebers, der einen Rahmenvertrag ausschreibt, ob er seinen Bedarf im Ein- oder Mehrpartnermodell deckt (1. VK Bund, Beschl. v. 19. Januar 2015, VK 1 - 114/14, bestätigt durch OLG Düsseldorf, Beschl. v. 10. Juni 2015, VII-Verg 4/15).
  • OLG Düsseldorf, 10.06.2015 - Verg 4/15

    Zulässigkeit der losweisen Ausschreibung von Rahmenvereinbarungen für

    Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 19. Januar 2015 (VK 1-114/14) wird zurückgewiesen.
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